Endbenutzer-Lizenzvereinbarung

Präambel

Wir, die Smart Industries GmbH, bieten eine Softwarelösung („Software“) zur automatisierten Dokumentenextraktion, Datenverwaltung und Prozessautomatisierung an. Mithilfe von künstlicher Intelligenz werden Dokumenten–Workflows automatisiert und vereinfacht. Daten können aus Dokumenten extrahiert werden, beliebig kombiniert oder transformiert und in einer Datenbank abgespeichert werden. Bei der Erstellung neuer Dokumente kann dann auf die Datenbanken zurückgegriffen werden.
Dieser Endbenutzer-Lizenzvertrag („EULA“ oder „Vertrag“) wird zwischen Ihnen als Nutzer (nachfolgend "Nutzer" oder "Sie") und der Smart Industries GmbH (nachfolgend "zoolo" oder "wir" genannt) als Anbieter abgeschlossen und regelt die Nutzung der Software.

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1. Vertragsgegenstand

Gegenstand des Vertrages ist die entgeltliche Nutzung der Software zoolo für die Dauer der Vertragslaufzeit zu der vereinbarten Vergütung entsprechend unserer aktuellen, mit Ihnen kommunizierten, Preisliste. Die Software wird als Webanwendung zur Verfügung gestellt. Wesentlicher Leistungsbestandteil der Software ist die Erstellung, Verwaltung und Pflege von Datenbanken und das Extrahieren von Informationen aus Dokumenten. Das gebuchte Software-Paket (Anzahl der Lizenzen, Vertragslaufzeit, Vergütung) gelten entsprechend Ihrer Absprache mit uns als vereinbart.

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2. Registrierung

Um die Software nutzen zu können, ist eine Registrierung auf unserer Webseite unter Angabe Ihrer E-Mail-Adresse, Ihres Namens und Ihrer Organisation erforderlich.

Mit der erfolgreichen Registrierung erhalten Sie einen Nutzeraccount. Sie sind verpflichtet, Ihr Passwort vertraulich zu behandeln und mit der nötigen Sorgfalt sicherzustellen, dass Dritte hierauf keinen Zugriff haben. Eine Weitergabe des Zugangs an Dritte ist ausdrücklich untersagt. Sie sind allein dafür verantwortlich, dass Ihre Zugangsdaten nicht unrechtmäßig von Dritten genutzt werden. Sobald Sie den Verdacht haben, dass Ihre Zugangsdaten verloren gegangen sind, gestohlen wurden oder auf sonstige Weise der Anschein besteht, dass Ihr Account von Dritten verwendet wurde, sind Sie verpflichtet, uns dies unverzüglich mitzuteilen und Ihr Passwort zu ändern.

Während der Nutzung der Software als Webanwendung sind Sie grundsätzlich permanent eingeloggt bis Sie sich aktiv mittels Logout abmelden oder die entsprechenden Browser-Cookies gelöscht werden. Ihnen ist bekannt, dass grundsätzlich die Gefahr besteht, dass Dritte auf Ihren Account und alle hierin gespeicherten persönlichen Daten zugreifen können, sofern sie über ein angemeldetes Endgerät verfügen können. Ihnen ist auch bekannt, dass ein angemeldetes Endgerät auch ohne dessen aktive Nutzung möglicherweise im Hintergrund Daten austauscht, wodurch Ihr Datenvolumen genutzt und ggf. beeinträchtigt werden kann. Wir empfehlen Ihnen daher, sich nach dem Ende einer jeden Nutzung aktiv abzumelden.

Wir behalten uns die Geltendmachung von Schadensersatz für den Fall vor, dass Sie unbefugten Dritten die Nutzung der Software schuldhaft ermöglichen. Bei unberechtigter Nutzungsüberlassung an Dritte, können wir verlangen, dass Sie uns unverzüglich alle zur Geltendmachung von Ansprüchen gegenüber dem Dritten erforderlichen Angaben mitteilen.

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3. Nutzungsrechte

Durch diesen Vertrag erhält die Nutzerin das widerrufliche, einfache, räumlich unbeschränkte, zeitlich auf die Vertragslaufzeit begrenzte und nicht übertragbare Recht, die Software zweckentsprechend zu nutzen. Darüber hinaus gehende Nutzungen bedürfen unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung. Dies gilt insbesondere für die Vervielfältigung, Verbreitung, Bearbeitung oder Unterlizenzierung der Software. Dieses Nutzungsrecht bezieht sich ausschließlich auf den während der Vertragslaufzeit von zoolo jeweils bereitgestellten aktuellen Stand und Umfang der Software.

Die Nutzerin beauftragt zoolo, ihre Leistungen stetig weiterzuentwickeln, z.B. indem zoolo alle von der Nutzerin übermittelten Daten mit Hilfe von Algorithmen analysiert. Hierfür räumt die Nutzerin zoolo ein Nutzungsrecht an den Daten ein.

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4. Wartung, Support, Verfügbarkeit

Zoolo stellt stets die minimal erwartete Verfügbarkeit von 99,5% der Software sicher. Nichtsdestotrotz kann es zu Wartungszwecken erforderlich sein, die Verfügbarkeit der Software temporär auszusetzen. Wir werden Sie, sofern möglich, rechtzeitig im Voraus über Wartungszeitfenster informieren und diese so gestalten, dass die Beeinträchtigungen geringstmöglich gemäß unserem Service-Level-Agreements (https://zoolo.io/sla) ausfallen.

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5. Rechte und Pflichten

Sie sind verpflichtet, bei der Registrierung richtige und vollständige Angaben zu machen und zoolo über Änderungen Ihrer Registrierungsdaten unverzüglich zu informieren. Sie sind nicht berechtigt, Ihren Nutzeraccount einem Dritten zur Verfügung zu stellen oder die Software zweckentfremdet zu nutzen.

Sie sind für die von Ihnen innerhalb der Software erstellten Inhalte allein verantwortlich und verpflichtet, die Inhalte regelmäßig zu sichern. Sie haben dafür Sorge zu tragen, dass die Inhalte nicht die Rechte Dritter verletzen. Sie stehen insbesondere dafür ein, dass Ihre Inhalte mit Schutzrechten Dritter (u.a. Wettbewerbs-, Kennzeichnungs-, Namens- und Urheberrecht) und mit den geltenden Gesetzen im Einklang stehen. Darüber hinaus verpflichten Sie sich, keine Inhalte einzustellen, die​

1. Rechts- oder sittenwidriges Material enthalten, vor allem Informationen, die der Volksverhetzung dienen, zu Straftaten anleiten oder Gewalt verherrlichen oder verharmlosen, pornografisch oder sexuell anstößig sowie geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich schwer zu gefährden, pornographisches oder obszönes Material beinhalten oder​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​

Geeignet sind, andere zu verleugnen, zu beleidigen, zu bedrohen, übel nachzureden oder in ihren Persönlichkeitsrechten zu verletzen.

Wir können Ihren Zugriff auf die Software teilweise oder ganz sperren, wenn Sie gegen Ihre vertraglichen Pflichten verstoßen.

Bei Beendigung des Vertrags können sämtliche Inhalte von uns gelöscht werden. Sie haben nach der Beendigung des Nutzungsvertrages keinen Zugriff mehr auf die Inhalte.

zoolo und seine Erfüllungsgehilfen sind von sämtlichen Ansprüchen Dritter und jeglichen Kosten in vollem Umfang und auf erstes Anfordern freizustellen, die auf einer rechts- und/oder vertragswidrigen Nutzung der Software durch Sie beruhen oder mit Ihrer Billigung erfolgen oder die sich insbesondere aus datenschutzrechtlichen, urheberrechtlichen oder sonstigen rechtlichen Streitigkeiten ergeben, die mit der Nutzung der Software durch Sie verbunden sind. Erkennen Sie oder müssen Sie erkennen, dass ein solcher Verstoß droht, besteht die Pflicht zur unverzüglichen Unterrichtung von zoolo.

6. Laufzeit und Kündigung

Dieser Vertrag beginnt mit Unterzeichnung durch beide Parteien, sofern keine anderweitige Vereinbarung getroffen wurde. Die Vertragslaufzeit ergibt sich aus dem gebuchten Paket.

Der Vertrag verlängert sich automatisch um den vereinbarten Zeitraum, sofern nicht 1 Monat vor Ablauf eine schriftliche Kündigung erfolgt.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt davon unberührt. Ein wichtiger Grund besteht insbesondere wenn die andere Partei nachhaltig gegen wesentliche Vertragspflichten verstößt und den Verstoß trotz Abmahnung mit angemessener Fristsetzung nicht fristgerecht beseitigt, oder wenn bei der anderen Partei eine wesentliche Vermögensverschlechterung oder - gefährdung eintritt.

Kündigungen bedürfen der Schriftform.

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7. Vergütung

Die Vergütung für die Nutzung der Software ergibt sich aus der Vereinbarung in dem gebuchten Paket.

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8. Haftung

Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet zoolo für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet zoolo für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden sowie im Fall der Übernahme von Garantien.

Für solche Schäden, die nicht von Punkt 8 Abs. 1 erfasst werden und die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet zoolo, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung von Vertragspflichten betrifft, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und Sie auf deren Einhaltung regelmäßig vertrauen dürfen (sog. Kardinalpflichten). Dabei beschränkt sich die Haftung von zoolo auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.

Die vorstehenden Regelungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von zoolo.

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9. Publizität

Sofern nicht anders angegeben, kann zoolo den Firmennamen und Ihr Logo verwenden, um Sie auf der Website von zoolo und anderen Marketingmaterialien als zoolo-Kunden zu identifizieren.

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10. Datenschutz

Beide Vertragspartner sind dazu verpflichtet, zum Schutz personenbezogener Daten die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen, insbesondere die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), einzuhalten.

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11. Schlussbestimmungen

Die Beziehungen zwischen den Parteien bestimmen sich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht unter Ausschluss aller internationalen und supranationalen (Vertrags-) Rechtsordnungen, insbesondere des UN-Kaufrechts. Die Vertragssprache ist Deutsch.

Wir sind berechtigt, alle in den Anwendungsbereich dieses EULA fallenden Rechte und Pflichten ganz oder teilweise mit befreiender Wirkung auf einen Dritten zu übertragen. Sie stimmen einer solchen Vertragsübernahme hiermit bereits jetzt zu. Für den Fall, dass wir von dieser Übertragungsmöglichkeit Gebrauch machen, steht Ihnen das Recht zu, Ihren Vertrag außerordentlich fristlos zu kündigen.

Ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Geschäftssitz von zoolo.

Sämtliche Änderungen oder Ergänzungen des EULA bedürfen der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses selbst.

Sie sind nicht berechtigt, gegenüber Forderungen von zoolo aufzurechnen, es sei denn, diese sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten.

Sollte eine Bestimmung des EULA ungültig (z. B. rechtswidrig oder sonst nicht durchsetzbar) sein, beeinträchtigt diese Unwirksamkeit nicht die Gültigkeit der restlichen Bestimmungen. Die ungültige Bestimmung wird durch eine einvernehmlich vereinbarte gesetzlich gültige Bestimmung ersetzt, die eine ähnliche und gültige wirtschaftliche und rechtliche Auswirkung hat. Dasselbe gilt für etwaige Lücken oder Auslassungen in dem EULA.

zoolo ist ein Produkt der Smart Industries GmbH
Brienner Str. 56
80333 München
Deutschland

Tel.: +49 89 / 210 936 52
Email: info@zoolo.io
Internet: https://zoolo.io